Als Teil der nationalen Mitgliederkonferenz von Amnesty International veranstaltet Amnesty Bremen die Aktion „Licht an für die Menschenrechte“ um 18 Uhr auf dem Bremer Marktplatz.

Anhand von aktuellen Beispielen aus USA, Cina, Deutschland, Eswatini, Iran, soll gezeigt werden, wo die Meinungs- und Versammlungsfreiheit heute eingeschränkt oder bedroht ist und auch, wo es Erfolge bei der Wahrung der Menschenrechte gab.

Nach jedem aktuellen Beispiel und am Ende der Aktion werden alle AI-Mitglieder und alle Menschen, die mitmachen wollen, Lichter aufleuchten lassen – das kann auch das Licht der Handy-Taschenlampe sein – um so ein Zeichen für die Menschenrechte zu setzen.

Iran: Tausende in Haft von Folter bedroht

Sicherheitskräfte und friedliche Protestierende in der iranischen Stadt Maschhad am 3. Januar 2026

 

 

 

Zu den im ganzen Land willkürlich inhaftierten Personen gehören Demonstrierende, Menschenrechtsverteidiger*in-nen, medizinisches Personal, das verletzte Demonstrierende versorgt hat, Rechtsanwält*innen, Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten, Journalist*innen und Studierende. Die Inhaftierten laufen Gefahr, auf der Grundlage von „Geständnissen“, die unter Folter oder anderen Misshandlungen erzwungen wurden, zu langen Haftstrafen und dem Tod verurteilt zu werden. In den staatlichen Medien wurden Propagandavideos von inhaftierten Demonstrant*innen, darunter auch Kinder, ausgestrahlt, die gezwungen wurden zu „gestehen“, während der Proteste verschiedene Straftaten begangen zu haben, darunter auch solche, auf die die Todesstrafe steht. Dies lässt befürchten, dass die iranischen Behörden die während der „Frau, Leben, Freiheit“-Proteste von 2022 begonnene Hinrichtungswelle fortsetzen werden.

Wir fordern die iranische Regierung auf, alle Personen, die nur wegen der Ausübung ihrer Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf friedliche Versammlung, inhaftiert sind, unverzüglich freizulassen.

China: uigurische Studentin aus der Haft entlassen

Die uigurische Studentin Kamile Wayit wurde im Dezember 2022 in der Region Xinjiang im Nordwesten Chinas festgenommen. ,© Privat

Manchma hilft der Protest, manchmal sogat in China, Im Dezember 2022 wurde Kamile Wayit Studentin am Shangqiu Institute of Technology in Henan festgenommen. . Am 25. März 2023 wurde sie wegen „Förderung des Extremismus“ zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt. Ihr Verbrechen: Sie hatte im November 2022 ein Video der „A4-Proteste“ („Weiße-Blätter-Proteste“) auf der Internetplattform WeChat veröffentlicht. Die Weiße-Blätter-Bewegung zeichnete sich auch durch den transnationalen Charakter der Proteste aus: Im Ausland studierende Chines*innen demonstrierten häufig in Solidarität mit den Studierenden im Land. 2023, anlässlich des einjährigen Jubiläums.

Andere Potestierenden, die lediglich ihre Meinung gesagt haben sind noch inhaftiert, werden gefoltert, oder manxchmal auch getätet.

Setzt Euch weiterhin für sie ein, als Zeichen der Hoffnung, dass der Protest Erfolg haben kann, zündet ein Licht an.

USA: Proteste von Studierenden schützen

Propalästinensische Demonstration am 12. März 2025 in New York für die Freilassung des zum damaligen Zeitpunkt inhaftierten Aktivisten Mahmoud Khalil ,© AFP via Getty Images

Seit der Festnahme und willkürlichen Inhaftierung von Mahmoud Khalil am 8. März wegen seiner Beteiligung an den Studierendenprotesten an der Columbia University wurden mindestens neun weitere Studierende in ähnlicher Weise ins Visier genommen, weil sie ihre Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit wahrgenommen hatten. Tausenden weiteren Personen wurde ihr Visum ohne Begründung entzogen. Die US-Behörden gehen mit Hilfe der Einwanderungsbestimmungen gegen Studierende vor, die gegen den Völkermord in Gaza protestiert haben. Sie entziehen ihnen die Visa oder den Aufenthaltsstatus und schieben sie ab. Dieses Vorgehen muss gestoppt werden!

Setzt Euch weiterhin für sie ein, als Zeichen der Hoffnung, dass der Protest Erfolg haben kann, zündet ein Licht an.

Deutschland: Aktivist*innen erleben Bedrohungen und Gewalt

Gegen Hass und Diskriminierung: Christopher-Street-Day-Parade am 16. September 2023 in Eisenach.,© IMAGO / Müller-Stauffenberg

In Deutschland ist das Interesse an gesellschaftlichem Engagement groß. Wer sich einsetzt, berichtet aber mitunter von Gewaltandrohung und mangelndem Schutz durch die Behörden, so eine repräsentative Umfrage, die Amnesty International zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember veröffentlicht.

Wer sich in Deutschland für gesellschaftliche Anliegen einsetzt, läuft Gefahr, sich zum Ziel von Angriffen zu machen. Das zeigt eine repräsentative Umfrage im Auftrag von Amnesty International, die zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember veröffentlicht wird. Jede*r zehnte Befragte hat nach eigenen Angaben Gewaltandrohungen erlebt, knapp drei Prozent geben an, körperliche Angriffe erfahren zu haben. Beleidigungen haben über ein Viertel der Betroffenen erlebt. Rund 10 Prozent berichten von unzureichendem Schutz durch die Behörden, wobei hier der Wert in Ostdeutschland signifikant höher liegt als in Westdeutschland. Menschen mit Diskriminierungserfahrungen sind in allen Kategorien schwerer betroffen.  

Manchmal werden Demonstrierende aber auch direkt durch Politikerinnen verbal angegriffen, manchmaö fällt dann auch der Terorismusvorwurf wie bei einem der Klimagegner.

Lassr uns auch in diesem Land die Meinungsfreiheit schützen, auch wenn wir nicht immer die Forderungen mittragen können.

Werdet aktiv, aber lasst uns als Zeichen der Hoffnung ein Licht anzünden.

Eswatini: Student unter Antiterrorgesetz inhaftiert

Menzi Bongeka Bhembe ist Student und Aktivist aus Eswatini (undatiertes Foto). ,© Privat

Meinungsfreiheit wird nicht nur in den großen, uns bekannten, mehr im Fokusstehenden Staaten begangen. Es geschieht aber auch in keoeineren Staat,en, häufog wossem wor laim so sie liegen, kennen manchmal nur dn Namen des Staates.

Doch auch dort wird die Meningsfreiheit z.t. massiv eingeschränktm so z.b. das Schicksal von Menzi Bongeka Bhembe aus Eswanti. Er wurde am 16. Januar 2024 festgenommen und auf der Grundlage des Gesetzes zur Bekämpfung des Terrorismus aus dem Jahr 2008 in Eswatini angeklagt. Der Student und Aktivist ist seit mehr als zwei Jahren willkürlich inhaftiert.

Ihm wird vorgeworfen Werbung für oder Unterstützung von einer verbotenen Organisation und zwar im Zusammenhang mit der angeblichen Unterstützung der verbotenen politischen Partei PUDEMO und der Verteilung politischer Flugblätter sowie gemäß Abschnitt 20 Veranstaltung/Teilnahme an einem Treffen zur Unterstützung einer verbotenen Organisation. Diese Anschuldigungen scheinen auf die friedliche Organisierung von Studierenden durch Menzi Bongeka Bhembe zu gründen. Es gibt keinerlei Beweise dafür, dass er eine Gewalttat begangen, geplant oder dazu aufgerufen hat.

Setzt Euch weiterhin für sie ein, als Zeichen der Hoffnung, dass der Protest Erfolg haben kann, zündet ein Licht an.