18.11. Aktion gegen die Todesstrafe: Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe

Von 13 – 14 Uhr auf dem  Marktplatz

Seit 2002 haben mehr als 2.000 Städte in über 100 Ländern rund um den Erdball am 30. November ein Zeichen für die Ablehnung der Todesstrafe gesetzt: Die Kommunen haben sich in dem internationalen Netzwerk „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“ (Cities for Life) zusammengetan. Am 30. November im Jahr 1786 schaffte das damalige Großherzogtum Toskana als erster Staat weltweit die Folter und die Todesstrafe ab. Bremen ist seit 2008 dabei. Die Städte sagen mit dieser Aktion symbolisch Nein zur Todesstrafe und wollen die Öffentlichkeit für das Thema Todesstrafe sensibilisieren, um eine Kultur der Achtung des menschlichen Lebens zu stärken. Die Todesstrafe widerspricht den humanen Werten eines freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaats.

In Bremen findet der Aktionstag am  Donnerstag, 18. November 2021 um 13 Uhr auf dem Bremer Marktplatz statt als Kooperation der Bremischen Bürgerschaft mit Amnesty International. Nach den Ansprachen von Frank Imhoff, Präsident der bremischen Bürgerschaft und Cordula Hornung von Amnesty International werden aktuelle Fälle von Todesstrafenhäflingen vorgestellt und Informationen zum Thema geliefert. Dazu werden Briefe und Petitionslisten ausgelegt, um die Hinrichtung von zwei zur Tatzeit jugendlichen Iranern zu verhindern.

Das Bild zeigt die Porträtfotos von zwei jungen Männern  Online-Petition für die Iraner Arman Abdolali und Hossein Shahbazi, beide zur Tatzeit minderjährig.

Arman Abdolali droht jederzeit die Hinrichtung. Nach einem weltweiten Aufschrei verschoben die iranischen Behörden seine Hinrichtung im Oktober 2021 mehrfach. Am 20. Oktober erfuhr er jedoch, dass sie innerhalt einer Woche vollstreckt werden soll. Zur Tatzeit war er erst 17 Jahre. Hossein Shahbazi wurde ebenfalls für eine mutmaßlich mit 17 Jahren begangene Straftat zum Tode verurteilt. Seine Hinrichtung war für den 25. Juli geplant, wurde jedoch nach zahlreichen weltweiten Appellen verschoben. Der junge Mann ist nach wie vor in Gefahr, hingerichtet zu werden. Beide Prozesse wurden durch schwere Verfahrensfehler beeinträchtigt, einschließlich der Verwendung von unter Folter erpressten “Geständnissen”.

Seitdem es die Todesstrafe gibt, versucht man ohne Erfolg ihre “Notwendigkeit” zu begründen. Für die Behauptung etwa, die Todesstrafe habe eine größere abschreckende Wirkung als andere Strafen, konnte nirgendwo auch nur der geringste Beweis erbracht werden.

Staatliches Töten ist keine angemessene Antwort auf Mord und Kriminalität. Wo sich der Staat zum Richter über Leben und Tod aufschwingt, nimmt nicht Gerechtigkeit ihren Lauf, sondern es wird Rache und Vergeltung geübt. Die Botschaft von Amnesty International lautet deshalb unmissverständlich: Eine Regierung kann nicht gleichzeitig die Menschenrechte achten und die Todesstrafe verhängen. Erstmals in der Geschichte der Menschheit hat seit 1996 eine – ständig wachsende – Mehrheit der Länder die Todesstrafe im Gesetz oder zumindest in der Praxis abgeschafft. Der weltweite Trend zur Abschaffung der Todesstrafe ist unumkehrbar geworden. Doch angesichts Tausender Todesurteile und Hinrichtungen jedes Jahr besteht weiter dringender Handlungsbedarf.

Die Todesstrafe ist keine angemessene Bestrafung, auch bei Mord und schwerer Kriminalität nicht. Es ist vielmehr Aufgabe des Staates, Menschen zu schützen. Die Todesstrafe entspringt mehr der Rache und Vergeltung. Diese Erkenntnis teilen inzwischen mehr als Zweidrittel aller Länder. 144 von 193 Staaten haben die Todesstrafe ganz abgeschafft oder wenden sie nicht mehr an.

TODESURTEILE UND HINRICHTUNGEN 2020 – ZAHLEN & FAKTEN

Amnesty International hat für das Jahr 2020 mindestens 483 Hinrichtungen in 18 Ländern dokumentiert – ein Rückgang um 26 Prozent im Vergleich zu 2019 (mindestens 657 Exekutionen). Dies ist gleichzeitig die niedrigste Jahresbilanz an Hinrichtungen, die Amnesty International in den vergangenen zehn Jahren verzeichnet hat.
 Die Länder mit den höchsten bekannt gewordenen Hinrichtungszahlen sind China, Iran, Ägypten, Irak und Saudi-Arabien – in dieser Reihenfolge

Es ist davon auszugehen, dass die mit Abstand meisten Hinrichtungen weltweit in China stattfanden. Das wahre Ausmaß der Anwendung der Todesstrafe in China ist jedoch nicht bekannt, da diese Informationen als Staatsgeheimnis behandelt werden. So sind die Tausenden von Hinrichtungen, die in China mutmaßlich vollzogen wurden, in der globalen Gesamtzahl von mindestens 483 Exekutionen
im Jahr 2020 nicht enthalten. China ausgenommen, fanden 88 Prozent der weltweiten Hinrichtungen in nur vier Ländern statt:
Ägypten, Irak, Iran und Saudi-Arabien.

Die folgenden Hinrichtungsmethoden kamen im vergangenen Jahr weltweit zur Anwendung:
Enthauptung, Elektrischer Stuhl, Erhängen, Giftinjektion und Erschießen.

Reader: “Wenn der Staat tötet – Zahlen und Fakten über die Todesstrafe” (Stand: Juli 2021)

 

4. November 2021